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Diskussion:Kulturschock Pforzheim e.V.

Von Stadtwiki

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NPOV

Ich bin geneigt an des Veranstaltungsverbot zu glauben, aber als linksextremistisch von der Stadt Pforzheim eingestuft hört sich doch sehr nach empörter Unterstellung an. Dazu sollte mindestens eine Aussage der Stadt dazu gehört werden. Dann ist es noch die Frage, ob diese Einstufung auch der Grund des Veranstaltungsverbots ist.


Falken Pforzheim und der Jugendorganisation Solid Pforzheim/Enz, wer ist das denn?--Seggel 17:08, 9. Mär. 2009 (UTC)


Hier die Links zu den Unterstützern:

http://solidpforzheim.blogsport.de/ http://www.sjd-falkenbw.de/

Anbei auch ein Statement vom SJR Pforzheim zu den Konzertverboten, welches dem Kulturschock Verein schriftlich übersendet wurde:

"...hiermit möchte ich auf Ihr Anschreiben antworten. Wie sie sicher wissen ist der Stadtjugendring in Bezug auf die Betreibung seiner Einrichtungen zur gemeinnützigen GmbH umgewandelt worden, bei der die Stadt Pforzheim zu 26% als Minderheiten Gesellschafter beteiligt ist. Als Geschäftsführer bin ich rechtlich an die Anweisungen meiner Gesellschafter gebunden.

Unsere Gesellschafter haben nun die klare Anweisung gegeben, die Stadt nicht nur als Gesellschafter, sondern auch als Vermieter, dass kein städtisches Gebäude an links- oder rechtsextreme Organisationen, Einrichtungen oder Vereine vermietet werden darf. Sie als Person und jeder Verein, dem Sie namentlich als Vorstand vorsitzen gilt für die Stadt und offensichtlich auch für den Staatschutz als "linksextrem". Damit können wir keine Räume an Sie oder entsprechende Vereine, deren Vorstand Sie sind vermieten. Nach Auskunft der Stadt, des Ordnungsamtes und der Jugendförderung wurde Ihnen das auch schon (schriftlich??) mitgeteilt."

Dies sollte Aussage genug sein, um von einem Veranstaltungsverbot zu reden. Aus der Sicht des Kulturvereins kann Aufgrund von personelen Überschneidungen der Verein nicht gleich als Extremistisch betitelt werden, denn das ist nach dem deutschen Verfassungsgesetzt Rufmord!

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