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Bürgerentscheid Neustrukturierung SVP: Unterschied zwischen den Versionen
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Das am 17. Mai 2006 eingereichte Bürgerbegehren der Initiative [[Busse in Bürgerhand]] gegen die am 4. April 2006 vom [[Gemeinderat]] beschlossene Umstrukturierung der [[SVP|Verkehrsbetriebe]] erfüllte alle Bedingungen, daher wurde in Pforzheim am 23. Juli 2006 ein [[Bürgerentscheid]] durchgeführt. |
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Es war der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Pforzheim. Die Frage, über die die Bürger abstimmten, lautete: |
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:''Sind Sie dafür, dass die Städtischen Verkehrsbetriebe Pforzheim(SVP) entgegen dem Beschluss des Gemeinderats vom 04.04.2006 auch künftig als kommunaler Eigenbetrieb geführt und nicht privatisiert werden?'' |
:''Sind Sie dafür, dass die Städtischen Verkehrsbetriebe Pforzheim(SVP) entgegen dem Beschluss des Gemeinderats vom 04.04.2006 auch künftig als kommunaler Eigenbetrieb geführt und nicht privatisiert werden?'' |
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Die Stimmabgabe |
Die Stimmabgabe erfolgte durch das Ankreuzen von "JA" oder "NEIN". Der Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn 25% der Wahlberechtigten (rund 21.000) "JA" angekreuzt hätten. Da dieser Wert nicht erreicht wurde, war der Bürgerentscheid nicht erfolgreich. Der Gemeinderat muß jedoch ein zweites Mal über die Frage der Privatisierung abstimmen. |
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== Informationsveranstaltung == |
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Am 6. Juli 2006 gab es eine Informationsveranstaltung der [[Stadt Pforzheim]]. Zusätzlich |
Am 6. Juli 2006 gab es eine Informationsveranstaltung der [[Stadt Pforzheim]]. Zusätzlich wurden vor der Wahl Informationsbroschüren der Stadt und [[Busse in Bürgerhand]] an die Pforzheimer Haushalte verteilt. |
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Aufgerufen |
Aufgerufen waren rund 83.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger [[Pforzheim]]s. |
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Das [[Stadtwiki Pforzheim-Enz]] gibt hierzu keine Stellungnahmen ab, die Argumente zur persönlichen Meinungsbildung können bei der Stadt und der Bürgerinitiative nachgelesen werden, siehe Weblinks. |
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== Wahlausgang == |
== Wahlausgang == |
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Version vom 3. August 2006, 21:59 Uhr
Der Bürgerentscheid über die Neustrukturierung des Eigenbetriebs Städtische Verkehrsbetriebe Pforzheim (SVP) war am 23. Juli 2006 von 08:00 bis 18:00 Uhr zu entscheiden.
Geschichte
Das am 17. Mai 2006 eingereichte Bürgerbegehren der Initiative Busse in Bürgerhand gegen die am 4. April 2006 vom Gemeinderat beschlossene Umstrukturierung der Verkehrsbetriebe erfüllte alle Bedingungen, daher wurde in Pforzheim am 23. Juli 2006 ein Bürgerentscheid durchgeführt.
Es war der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Pforzheim. Die Frage, über die die Bürger abstimmten, lautete:
- Sind Sie dafür, dass die Städtischen Verkehrsbetriebe Pforzheim(SVP) entgegen dem Beschluss des Gemeinderats vom 04.04.2006 auch künftig als kommunaler Eigenbetrieb geführt und nicht privatisiert werden?
Die Stimmabgabe erfolgte durch das Ankreuzen von "JA" oder "NEIN". Der Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn 25% der Wahlberechtigten (rund 21.000) "JA" angekreuzt hätten. Da dieser Wert nicht erreicht wurde, war der Bürgerentscheid nicht erfolgreich. Der Gemeinderat muß jedoch ein zweites Mal über die Frage der Privatisierung abstimmen.
Informationsveranstaltung
Am 6. Juli 2006 gab es eine Informationsveranstaltung der Stadt Pforzheim. Zusätzlich wurden vor der Wahl Informationsbroschüren der Stadt und Busse in Bürgerhand an die Pforzheimer Haushalte verteilt.
Wahl
Aufgerufen waren rund 83.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger Pforzheims.
Wahlausgang
- Zur Wahl aufgerufene Wahlberechtigte: 83933 Wähler
- Wahlbeteiligung in den 65 Wahlbezirken: 21,9 %
| Stimmen | Prozent abgegeben | Prozent Wahlberechtigte | |
|---|---|---|---|
| JA | 14069 | 76,7 % | 16,8 % |
| NEIN | 4284 | 23,3 % | 5% |
Damit war der Bürgerentscheid nicht erfolgreich.