Landeserstaufnahmestelle - Versionsgeschichte

Schorsch: kat

2023-04-11T12:41:35Z

kat

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			[[Kategorie:Geschichte]]

Schorsch: Zukunft?

2023-04-11T10:59:50Z

Zukunft?

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	Nachdem klar wurde, dass der Gemeinderat wenig Mitspracherechte hat,		Nachdem klar wurde, dass der Gemeinderat wenig Mitspracherechte hat,
	<ref>{{pz-online\|pforzheim_artikel,-Diskussion-um-LEA-in-Pforzheim-Sieht-so-gelebte-Demokratie-aus-_arid,1791277.html\|Diskussion um LEA in Pforzheim: Sieht so gelebte Demokratie aus?\|13.01.2023}}</ref>		<ref>{{pz-online\|pforzheim_artikel,-Diskussion-um-LEA-in-Pforzheim-Sieht-so-gelebte-Demokratie-aus-_arid,1791277.html\|Diskussion um LEA in Pforzheim: Sieht so gelebte Demokratie aus?\|13.01.2023}}</ref>
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			OB Boch und die CDU Fraktion im Gemeinderat versuchten , die Bedingungen für eine LEA zu definieren, doch alle Fraktionen lehnten dies, aus unterschiedlichen Gründen ab.
			<ref>{{pz-online\|pforzheim_artikel,-Weckt-zu-viele-Aengste-Pforzheim-sagt-Nein-zu-einer-LEA-_arid,1835586.html\|Weckt zu viele Ängste: Pforzheim sagt Nein zu einer LEA\|04.04.2023}}</ref>
	== Quellen ==		== Quellen ==
	<references />		<references />

Schorsch: Ein Anfang ;-)

2023-04-11T10:39:33Z

Ein Anfang ;-)

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Eine '''Landeserstaufnahmestelle''' auch kurz LEA genannt, sind erste Anlaufstelle für Asylsuchende<ref>[https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/international/fluechtlinge/seiten/aufnahme-und-verteilung/ Die Regierungspräsidien in Ba-Wü zu Aufnahme, Unterbringung und Verteilung von Flüchtenden]</ref>.

In Baden-Württemberg gibt es LEAs in
* Ellwangen
* Freiburg
* Heidelberg
* Karlsruhe
* Sigmaringen

Im Zusammenhang mit dem erhöten Flüchtlingsaufkommen durch den Ukraine-Krieg machte OB Peter Boch Ende 2022 den Vorschlag, in Pforzheim im ehemaligen Gebäude der Firma [[BADER]] im [[Gewerbegebiet]] [[Brötzinger Tal]] eine LEA einzurichten.
Er versprach sich dadurch eine bessere Betreuung der dort untergebrachten Flüchtlinge durch das Land und eine geringere Zuweisung von Asylsuchenden in das Stadtgebiet.
<ref>{{pz-online|pforzheim_artikel,-Geplante-Erstaufnahmestelle-in-Pforzheim-scheidet-die-Geister-Polizeigewerkschaft-und-einige-Frakti-_arid,1784698.html|Geplante Erstaufnahmestelle in Pforzheim scheidet die Geister: Polizeigewerkschaft und einige Fraktionen sehen große Herausforderungen|21.12.2022}}</ref>

Der Vorschlag veranlasste [[Hans-Ulrich Rülke]] zu einer kleinen Anfrage an die Landesregierung.
<ref>{{pz-online|pforzheim_artikel,-LEA-Plaene-in-Pforzheim-und-Vorkaufsrecht-Ruelke-stellt-Kleine-Anfrage-an-Landesregierung-_arid,1789288.html|LEA-Pläne in Pforzheim und Vorkaufsrecht: Rülke stellt Kleine Anfrage an Landesregierung|07.01.2023}}</ref>

Im [[1. CfR Pforzheim|CfR]] Clubhaus kam es zu einer Podiumsdiskussion unter Anwesenheit des Staatssekretärs für Migration
<ref>{{pz-online|pforzheim_artikel,-Sorge-um-Fluechtlinge-Podiumsdiskussion-zu-Erstaufnahmestelle-in-Pforzheim-_arid,1789891.html|Sorge um Flüchtlinge: Podiumsdiskussion zu Erstaufnahmestelle in Pforzheim|09.01.2023}}</ref>

Nachdem klar wurde, dass der Gemeinderat wenig Mitspracherechte hat,
<ref>{{pz-online|pforzheim_artikel,-Diskussion-um-LEA-in-Pforzheim-Sieht-so-gelebte-Demokratie-aus-_arid,1791277.html|Diskussion um LEA in Pforzheim: Sieht so gelebte Demokratie aus?|13.01.2023}}</ref>
beschloss dieser eine Änderung ds Bebauungsplans
<ref>{{pz-online|pforzheim_artikel,-Pforzheimer-Stadtraete-greifen-bei-Erstaufnahmestelle-in-die-Trickkiste-_arid,1792801.html|Pforzheimer Stadträte greifen bei Erstaufnahmestelle in die Trickkiste| 18.01.2023}}</ref>

== Quellen ==
<references />