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Bundeswehrdepot

Von Stadtwiki

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Das Bundeswehrdepot liegt am Rand des Waldgebiets Erzkopf beim Jettenbrunnen nördlich der Verbindungsstraße zwischen Huchenfeld und Würm. Es besteht seit 1972. Es wurde 1970 öffentlich bei einem Bürgerfrühschoppen als reines Gerätedepot vorgestellt. Es sollten dort Ausrüstungsgegenstände, Kraftfahrzeuge, Ersatzteile und Pioniergerät gelagert werden. Eine Verwendung als Treibstoff- oder Munitionsdepot war angeblich nicht vorgesehen.

Inhaltsverzeichnis

Lagerung von Chemikalien

Im April 1991 kommt an die Öffentlichkeit, dass zwischenzeitlich die Bundeswehr zwei der Hallen hat umrüsten lassen, dort schon 700 Tonnen Perchloräthylen gelagert sind und die Einlagerung von weiteren 1400 Tonnen Calciumhypochlorit bevorsteht. Die Chemikalien seien Dekontaminierungs-, also Reinigungsmittel, um nach einem Angriff mit Chemiewaffen Panzer und militärisches Gerät zu säubern.

Protest gegen das Chemie-Lager

Am 25. Juni 1991 gründet sich die "Bürger-Initiative gegen Chemie-Einlagerung im Militär-Depot Pforzheim e.V.", die den Protest gegen das Chemie-Lager mit einer Bürgerversammlung in der Stadthalle, Informationsflugblättern und Unterschriftslisten sowie einem ökumenischen Familiengottesdienst zum Thema "Bewahrung der Schöpfung" organisiert. Aufgrund der Beschlüsse der Ortschaftsräte von Hohenwart, Huchenfeld und Würm sowie aufgrund des einstimmigen Beschlusses des Gemeinderats der Stadt Pforzheim erklärt die Bundeswehr den Verzicht auf die geplante Einlagerung der 1400 Tonnen Calciumhypochlorit – ein in der Geschichte der sozialen Bewegungen ziemlich einmaliger Vorgang, dass Bürgerinitiative und Stadt an einem Strang ziehen, bis zum obersten Gericht in Berlin.

Gerichte und Abgeordnete

In mehreren, sich über sieben Jahre hinziehenden Auseinandersetzungen gelingt es dem Rechtsamt der Stadt Pforzheim vor Gerichten bis zum Bundesverwaltungsgericht in Berlin nicht, die schon eingelagerten 700 Tonnen Perchloräthylen umweltgerecht beseitigen zu lassen. Zwar unterstützen alle im Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis gewählten Mitglieder des Bundestags, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, das Anliegen der Bürger-Initiative und der Stadt Pforzheim. Die Abgeordneten bleiben, ganz gleich, welche Koalition in Bonn bzw. Berlin regiert, gegen das Beharrungsvermögen der Bundeswehr ohne Einflussmöglicheit.

"Restrisiko"

Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshof Mannheim und des Bundesverwaltungsgerichts Berlin stufen es als für die "Wohn- und Arbeitsbevölkerung" zumutbar ein, mit einem "Restrisiko" zu leben. Dieses "Restrisiko" ergibt sich aus den Eigenschaften der Chemikalien Perchloräthylen laut Fachliteratur und Feuerwehrhandbüchern:

Als Argumente gegen die Chemielagerung werden von der Bürger-Initiative angeführt:

Die Bürger-Initiative hat sich 2007 wegen Erfolglosigkeit aufgelöst, an der Gefahrenlage hat sich jedoch nichts geändert.

Quellen

  1. Pforzheimer Zeitung vom 26. und 27. September 1991, Pforzheimer Kurier vom 6. Juli 1994
  2. MdB Erler am 2. Juni 1995 an Verteidigungsminister Rühe
  3. Bundeswehr im Pforzheimer Kurier vom 6. Juli 1994
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